Eine Abmahnung dient der Vorbereitung einer verhaltensbedingten Kündigung. Der Arbeitnehmer wird meist schriftlich dazu aufgefordert, ein beschriebenes Fehlverhalten zukünftig zu unterlassen. Wiederholt sich das abgemahnte Verhalten, so kann der Arbeitgeber kündigen. Die Abmahnung ist gesetzlich nicht geregelt. Sie ist aus den Anforderungen der Arbeitsgerichte an die Rechtfertigung einer Kündigung entstanden. Eine verhaltensbedingte Kündigung muss immer das letzte Mittel sein. Deshalb ist der Arbeitgeber auch gehalten, bei geringfügigen Verstößen hierauf aufmerksam zu machen und nicht sofort eine verhaltensbedingte Kündigung auszusprechen.

Diese Voraussetzung erfüllt er, wenn er ein falsches Verhalten des Arbeitnehmers abmahnt. Ansonsten wäre es ja auch ein leichtes, den in Deutschland bestehenden Kündigungsschutz zu umgehen, indem man geringstes Fehlverhalten zum Anlass einer Kündigung nimmt. Eine nicht berechtigte Abmahnung sollte sofort aus der Personalakte entfernt werden. Hierauf hat der Arbeitnehmer einen Anspruch, der gerichtlich durchgesetzt werden kann. Wird eine unberechtigte Abmahnung nicht aus der Personalakte entfernt, droht eine Kündigung, sobald das abgemahnte Verhalten sich wiederholt. So kann der z. B. das erneute, aber einmalige zu spät kommen, im Falle einer bereits ergangenen Abmahnung eine Kündigung rechtfertigen.

Eine Abmahnung ist ein gesetzlich nicht geregeltes Instrument des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer auf ein Fehlverhalten aufmerksam zu machen und den Wiederholungsfall mit personalrechtlichen Maßnahmen (Kündigung) zu sanktionieren.

Folgender Ablauf muss eingehalten werden, damit eine folgende Kündigung rechtlich „hält“:

Erst die Abmahnung, ggf. eine nochmalige Abmahnung nach einer gewissen Zeit, dann die Kündigung.

Nur so gelingt es regelmäßig dem Arbeitgeber, eine verhaltensbedingte Kündigung durchzusetzen.

Eine Abmahnung kann nur aufgrund eines Fehlverhaltens zur Vorbereitung einer verhaltensbedingten Kündigung ausgesprochen werden und ist an eine Vielzahl von inhaltlichen und formellen Voraussetzungen geknüpft. Eine detaillierte Prüfung der schriftlichen Abmahnung führt meist zu dem Ergebnis, dass die Abmahnung unwirksam ist oder war.
Eine Abmahnung muss vor einer Kündigung immer dann ausgesprochen werden, wenn ein Fehlverhalten durch den Arbeitnehmer korrigierbar ist. Nur so wird der Arbeitgeber dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gerecht. Dieser besagt, dass die Kündigung als Reaktion auf ein Fehlverhalten als Maßnahme angemessen sein muss. Bei einfacheren Verstößen ist eine ordentliche Kündigung oder gar außerordentliche Kündigung jedenfalls nicht die angemessene Reaktion. Der Arbeitnehmer wird im Kündigungsschutzverfahren erfolgreich einwenden können, er habe keine Abmahnung erhalten und die Kündigung sei damit unverhältnismäßig, weil nicht angemessen. Wenn der Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage erhebt, wird der Arbeitgeber den Arbeitnehmer weiter beschäftigen müssen oder eine Abfindung zahlen müssen.

Wenn eine Abmahnung nicht berechtigt ist, sollte sie – letztlich auch mit gerichtlicher Hilfe – aus der Personalakte entfernt werden. Hierauf hat der Arbeitnehmer einen im Klagewege durchsetzbaren Anspruch. Ansonsten läuft man Gefahr, eine Kündigung wegen des angeblichen erneuten Fehlverhaltens hinnehmen zu müssen. Hier macht sich die Beweisfunktion der Abmahnung bemerkbar: Es soll für ein späteres Verfahren zugunsten des Arbeitgebers dokumentiert sein, dass ein Abmahnung bereits ergangen ist für ein Fehlverhalten, dass zum Anlass einer Kündigung genommen wurde.

Eine Abmahnung muss ggf. – je nach Intensität des Fehlverhaltens – nach einer gewissen Dauer erneut ausgesprochen werden, wenn das bereits abgemahnte Fehlverhalten sich wiederholt. Häufig wird dies arbeitgeberseitig versäumt.

Bei intensiveren Verstößen des Arbeitnehmers kann eine fristlose, außerordentliche Kündigung aber durchaus die angemessene Reaktion sein, auch ohne vorangegangene Abmahnung, so z. B. Fälle, in denen es zu Tätlichkeiten oder Beleidigungen gekommen ist.

Auch wenn es keine gesetzliche Regelung der Abmahnung gibt und dieses Instrument eigentlich nur aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz von den Gerichten entwickelt wurde, so gibt es hierzu zahlreiche Fälle, die bereits entschieden worden sind.

 

Zurück zur Übersicht

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen