Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld sind die häufigsten sogenannten Gratifikationen. Sie werden neben der Arbeitsvergütung zu bestimmten Anlässen gewährt. Ein (durchsetzbarer) Anspruch hierauf besteht dann, wenn es eine (geschriebene oder ungeschriebene) Rechtsgrundlage gibt. Als solche kommen Gesamtzusagen an alle Arbeitnehmer des Betriebs in Tarif - und Arbeitsverträgen in Betracht. Ungeschrieben entsteht ein Anspruch aufgrund betrieblicher Übung (Vertrauensschutz), wenn der Arbeitgeber nacheinander freiwillig und vorbehaltslos dreimalig eine Gratifikation gewährt, ohne dies für die Zukunft irgendwie einzuschränken.

Bekommen alle anderen Arbeitnehmer des Betriebs eine Gratifikation, und ein Arbeitnehmer oder eine Gruppe von Arbeitnehmern nicht, so kann ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz vorliegen.

 

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