Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld sind die häufigsten sogenannten Gratifikationen. Sie werden neben der Arbeitsvergütung zu bestimmten Anlässen gewährt. Ein (durchsetzbarer) Anspruch hierauf besteht dann, wenn es eine (geschriebene oder ungeschriebene) Rechtsgrundlage gibt. Als solche kommen Gesamtzusagen an alle Arbeitnehmer des Betriebs in Tarif - und Arbeitsverträgen in Betracht. Ungeschrieben entsteht ein Anspruch aufgrund betrieblicher Übung (Vertrauensschutz), wenn der Arbeitgeber nacheinander freiwillig und vorbehaltslos dreimalig eine Gratifikation gewährt, ohne dies für die Zukunft irgendwie einzuschränken.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Lohn zu zahlen. Allerdings erst, wenn der Lohn fällig ist. Als Lohn bezeichnet wird herkömmlicherweise die Vergütung der Arbeiter. Bei Angestellten spricht man immer noch von Gehalt. Einen Anspruch auf Vergütung haben beide Gruppen. Zahlt der Arbeitgeber den Lohn verspätet oder rechnet er den zu zahlenden Lon nicht ab, kann der ausstehende fällige Lohn vor dem Arbeitsgericht eingeklagt werden. Die Höhe der Vergütung ergibt sich oft aus Tarifverträgen. Ist eine bestimmte Höhe der Vergütung nicht vereinbart worden, schuldet der Arbeitgeber die übliche Vergütung, wenn es sich nicht um eine bloße Gefälligkeit handelte.

Bekommen alle anderen Arbeitnehmer des Betriebs eine Gratifikation, und ein Arbeitnehmer oder eine Gruppe von Arbeitnehmern nicht, so kann ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz vorliegen.

 

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